BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15.08.23 –

Im Oktober 2022 hat der Kreistag auf Initiative der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne eine Resolution an die Landesregierung in Hannover geschickt, um die Kosten für die DAB+ Lizenzen für die 14 Bürgerradios in Niedersachsen zu übernehmen. Das in Stadt und Landkreis Göttingen ansässige StadtRadio Göttingen würden der Ausbau des DAB+ 6.500 € kosten. Eine Summe, die laut der Grünen im Kreistag auf jeden Fall investiert werden sollte.

Nun kam eine Antwort aus Hannover: Die Landesregierung unterstütze das Anliegen, den Bürgerradios den Zugang zu ermöglichen, würden aber die Finanzierung über die unabhängige Landesmedienanstalt (NLM) bevorzugen.

„Eine Übernahme der DAB+ Übertragungskosten aus Landesmitteln widerspricht dem Gebot der Staatsferne des Rundfunks.“ Deshalb würde man folgenden Weg vorschlagen: Die Landesregierung beabsichtigt den gesetzlichen Vorwegabzug bei der NLM zu reduzieren, damit hier mehr Gelder für die Bürgerradios zur Verfügung stehe.

„Wir begrüßen diesen Weg, macht er die Bürgerradios in Niedersachsen zukunftsfähig, in Stadt und Landkreis Göttingen ist das das StadtRadio Göttingen“, erklärt der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Dietmar Linne.

Mit den Mehrmitteln könne das StadtRadio Göttingen seinen Hörer*innen auch einen Livestream zur Verfügung stellen, der mittlerweile zum Standard gehöre.